![\"clip_image001\"](\"http:\/\/www.reaev.de\/wordpress\/wp-content\/2009\/05\/clip-image001.jpg\")
<\/a> <\/p>\nUns erreichen in diesem Zusammenhang immer wieder zahlreiche Anfragen. Die nachfolgende Darstellung m\u00f6chte ein wenig Licht in das gemeinhin so empfundene Dunkel der rechtlichen Rahmenbedingungen f\u00fcr die Einfuhr von Elfenbein bringen. Gleichzeitig appellieren wir an Sie, sich im Rahmen der Gesetze zu bewegen, besser noch auf die verbleibenden M\u00f6glichkeiten des grenz\u00fcberschreitenden Erwerbs von Elfenbein freiwillig zu verzichten.<\/p>\n
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Elfenbein aus Afrika – Gefahr f\u00fcr die grauen Riesen! <\/p>\n
F\u00fcr den Afrikanischen Elefanten (Loxodonta africana) ist der internationale Handel mit Elfenbein – dem \u201ewei\u00dfen Gold\u201c<\/b> – eine Gefahr, die das \u00dcberleben der Art in Frage stellt. Der Afrikanische Elefant ist folgerichtig eine streng gesch\u00fctzte Art<\/b> nach Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 338\/97, die zusammen mit der Verordnung (EG) Nr. 1808\/2001 das Washingtoner Artenschutz\u00fcbereinkommen in der Europ\u00e4ischen Union umsetzt. Soweit er nicht verboten ist, bedarf der grenz\u00fcberschreitende Warenverkehr mit Elfenbein einer Ausfuhrgenehmigung<\/b> des afrikanischen Staates und einer Einfuhrgenehmigung<\/b> des jeweiligen Mitgliedstaates des Europ\u00e4ischen Union. Die in der Gemeinschaft zu beachtenden Einfuhrbeschr\u00e4nkungen ergeben sich aus Artikel 4 in Verbindung mit den Anh\u00e4ngen A und B der Verordnung (EG) Nr. 338\/97 sowie Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 338\/97 in Verbindung mit Artikel 27 der Verordnung (EG) Nr. 1808\/2001. <\/p>\n Ausfuhrgenehmigung als Ausnahmetatbestand <\/p>\n Ausfuhrgenehmigungen werden ausschlie\u00dflich f\u00fcr bestimmte Populationen des Afrikanischen Elefanten erteilt (vgl. Anhang B der Verordnung [EG] Nr. 338\/97). Es handelt sich dabei um die Populationen Botswanas, Namibias, Simbabwes und S\u00fcdafrikas<\/b>. Dabei m\u00fcssen zudem bestimmte Bedingungen erf\u00fcllt sein. Bei den drei erstgenannten L\u00e4ndern ist die Ausfuhr von Jagdtroph\u00e4en aus Elfenbein<\/b> zu nicht kommerziellen Zwecken und Elfenbeinschnitzereien<\/b> zu nicht kommerziellen Zwecken (nur Simbabwe) genehmigungsf\u00e4hig. In S\u00fcdafrika ist der Handel mit Jagdtroph\u00e4en aus Elfenbein zu nicht kommerziellen Zwecken genehmigungsf\u00e4hig. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, fallen auch die Populationen Botswanas, Namibias, Simbabwes und S\u00fcdafrikas unter den strengen Schutz des Anhangs A der Verordnung (EG) Nr. 338\/97. <\/p>\n Wollen Sie wirklich in Kauf nehmen, dass die Aufzucht mit einer Spezialmilch die einzige Rettung f\u00fcr dieses Elefanten-Waisenkind ist, nur weil Sie z.B. Schachfiguren aus Elfenbein sch\u00f6n finden? \u201eWas werden unsere Kinder sagen, wenn wir ihnen eine Welt ohne Elefanten hinterlassen?\u201c (Edwin Kamau). <\/p>\n Elefanten vergessen nie, wer ihre Freunde sind.<\/b> <\/p>\n Wer Elfenbein legal nach Deutschland einf\u00fchren m\u00f6chte, muss vorher einen Antrag auf Einfuhrgenehmigung stellen. Genehmigungsbeh\u00f6rde ist das Bundesamt f\u00fcr Naturschutz<\/b>, Konstantinstr. 110, 53179 Bonn, www.bfn.de<\/a>, Ruf: 0228-84910, Fax: 0228-8491200, Mail: pbox-bfn@bfn.de<\/a>. Das Bundesamt f\u00fcr Naturschutz ist ferner neben dem Hauptzollamt die zust\u00e4ndige Verwaltungsbeh\u00f6rde nach -\u00a7 36 Abs. 1 Nr. 1 des Ordnungswidrigkeitengesetzes, d.h. es verh\u00e4ngt Geldbu\u00dfen f\u00fcr die bei der Einfuhr des \u201ewei\u00dfen Goldes\u201c aus Afrika nach Deutschland begangenen Ordnungswidrigkeiten. Wenn Sie Fragen im Zusammenhang mit einer Einfuhrgenehmigung haben, wenden Sie sich bitte rechtzeitig an das Bundesamt! Am besten lassen Sie aber vollst\u00e4ndig die Finger vom Elfenbein!<\/b> Wenn es denn schon Elfenbein-Look sein muss: Es gibt gen\u00fcgend Ersatzmaterialien, und das nicht nur f\u00fcr Klaviertastaturen und Billardkugeln, sondern ebenso f\u00fcr Schmuck, Wohnaccessoires und Souvenirs. Sollten Sie Kenntnis von einer Einfuhrordnungswidrigkeit erhalten, k\u00f6nnen Sie diese beim Bundesamt f\u00fcr Naturschutz anzeigen. Wird Ihnen eine Einfuhrstraftat bekannt (vgl. \u201eElfenbeinschmuggel ist kein Kavaliersdelikt!\u201c), wenden Sie sich bitte an die jeweilige Staatsanwaltschaft oder eines der acht Zollfahndungs\u00e4mter! Sie finden die Anschriften der Zollfahndungs\u00e4mter Berlin-Brandenburg, Dresden, Essen, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, M\u00fcnchen und Stuttgart unter www.zollkriminalamt.de<\/a> (Zollfahndung > Anschriften des Zollfahndungsdienstes). H\u00fcten Sie sich vor falschen Verd\u00e4chtigungen, aber seien Sie dort konsequent, wo es erforderlich ist! <\/p>\n Only elephants should wear ivory!<\/b> <\/p>\n Die Ausfuhr von Elfenbein aus Kenia und Uganda ist im Gegensatz zu Botswana, Namibia, Simbabwe und S\u00fcdafrika strikt und ohne Ausnahmeregelung verboten. R.E.A. e.V. bleibt jedoch bei seiner Forderung nach einer weltweiten \u00c4chtung des Elfenbeinhandels ohne Ausnahmen. Nur so kann der Elefantenwilderei auf Dauer effektiv begegnet werden. <\/p>\n Dem deutschen Zoll<\/b> kommt eine wichtige Rolle bei der Bek\u00e4mpfung illegaler Elfenbeineinfuhren zu. Im Jahr 2002 beschlagnahmte er bei 22 Aufgriffen insgesamt 79 Gegenst\u00e4nde aus Elfenbein. Die weitaus \u00fcberwiegende Anzahl an Aufgriffen konnte an den Flugh\u00e4fen verzeichnet werden. Die Zollfahndungs\u00e4mter f\u00fchrten 6 Ermittlungsverfahren wegen der unerlaubten Einfuhr von Elfenbein, davon in 1 Fall aus einem afrikanischen Staat, n\u00e4mlich dem Sudan. Bei allen 22 Aufgriffen waren Reisende<\/b> oder Sammler<\/b> beteiligt. Weitere Informationen \u00fcber den Zoll im Einsatz f\u00fcr die Tier- und Pflanzenwelt gibt es unter www.zoll-d.de<\/a> (Ver\u00f6ffentlichungen > Brosch\u00fcren). <\/p>\n Elfenbeinschmuggel ist kein Kavaliersdelikt!<\/b> <\/p>\n Bei der Einfuhr von Elfenbein aus Botswana, Namibia, Simbabwe und S\u00fcdafrika zum pers\u00f6nlichen Gebrauch ohne Ausfuhrgenehmigung handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit nach -\u00a7 65 Abs. 3 Nr. 1 des Bundesnaturschutzgesetzes, die mit einer Geldbu\u00dfe bis zu 50.000 Euro <\/b>geahndet werden kann. Handelt der T\u00e4ter\/die T\u00e4terin gewerbs- oder gewohnheitsm\u00e4\u00dfig, sieht der Gesetzgeber in -\u00a7 66 Abs. 1 des Bundesnaturschutzgesetzes Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe <\/b>vor. Bei der Einfuhr von Elfenbein aus anderen afrikanischen Staaten ist die Strafe nach Absatz 2 der genannten Vorschrift Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe <\/b>bzw. nach Absatz 3 Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis zu 5 Jahren<\/b>, wenn die Tat gewerbs- oder gewohnheitsm\u00e4\u00dfig begangen wurde. Hier ist die Verh\u00e4ngung blo\u00df einer Geldstrafe nicht mehr m\u00f6glich! Die aktuellen Straf- und Bu\u00dfgeldvorschriften k\u00f6nnen z.B. unter www.parlamentsspiegel.de<\/a> (Dokumente suchen\/zum Dokumentenarchiv > Gesetzesbl\u00e4tter\/Bund > Jahr 02 + Heft 22 > PDF Seite 1214, 1215) nachgelesen werden. <\/p>\n Elfenbeinschmuggel kann Sie teuer zu stehen kommen!<\/b> <\/p>\n Der grenz\u00fcberschreitende Warenverkehr<\/b> mit Elfenbein aus Afrika ist somit grunds\u00e4tzlich verboten. Allein die genehmigte Ausfuhr von Jagdtroph\u00e4en aus Elfenbein zu nicht kommerziellen Zwecken aus Botswana, Namibia, Simbabwe und S\u00fcdafrika sowie von Elfenbeinschnitzereien zu nicht kommerziellen Zwecken aus Simbabwe ist rechtm\u00e4\u00dfig. Auch die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit des grenz\u00fcberschreitenden Warenverkehrs im Versandgesch\u00e4ft<\/b> und auf Internet-Marktpl\u00e4tzen<\/b> h\u00e4ngt vom Vorliegen einer Ausfuhrgenehmigung und damit mittelbar von den verfolgten Zwecken ab (kommerziell oder nicht kommerziell). <\/p>\n Innerstaatliche Gesch\u00e4fte<\/b> mit verbotenem Elfenbein sind nach -\u00a7 134 des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuches nichtig (= unwirksam). Denn Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 338\/97 verbietet grunds\u00e4tzlich den Kauf und Verkauf von Exemplaren der Arten des Anhangs A – das sind in unserem Zusammenhang die Populationen der afrikanischen Staaten ohne Botswana, Namibia, Simbabwe und S\u00fcdafrika -, es sei denn, es liegt eine Ausnahme<\/b> von diesem Verbot vor. Eine Ausnahme ist beispielsweise m\u00f6glich, wenn ein Gegenstand aus Elfenbein vor mehr als f\u00fcnfzig Jahren erworben wurde oder die Einfuhr von Elfenbein vor Inkrafttreten des Anhangs A erfolgte. Bei Exemplaren der Arten des Anhangs B – das betrifft die Populationen Botswanas, Namibias, Simbabwes und S\u00fcdafrikas unter den dargestellten Bedingungen – ist die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit des Erwerbs bzw. der Einfuhr nachzuweisen. Die soeben dargestellten Voraussetzungen gelten unabh\u00e4ngig davon, ob der Erwerb im Gesch\u00e4ftslokal, auf dem Versandweg<\/b> oder \u00fcber das Internet<\/b> erfolgt. <\/p>\n Der\/die Reisende, der\/die Elfenbeinschnitzereien zu nicht kommerziellen Zwecken aus Simbabwe oder von ihm\/ihr erjagte Troph\u00e4en aus Botswana, Namibia, Simbabwe oder S\u00fcdafrika mitbringt, muss bei der Einreise<\/b> eine Zollanmeldung abgeben und die Ausfuhrgenehmigung des jeweiligen afrikanischen Staates vorlegen. An Flugh\u00e4fen<\/b> ist der rote Kanal zu benutzen. Wird dennoch der gr\u00fcne Kanal beschritten, entsteht in der Person des Schmugglers\/der Schmugglerin die Steuerschuld<\/b> (Zoll und Einfuhrumsatzsteuer). Wenn der Betrag der Einfuhrabgaben 130 Euro nicht \u00fcbersteigt, kann gem\u00e4\u00df -\u00a7 32 Abs. 3 des Zollverwaltungsgesetzes \u00fcberdies ein Zollzuschlag<\/b> bis zur H\u00f6he der geschuldeten Abgaben, h\u00f6chstens bis zu 130 Euro, erhoben werden, wenn die Tat straf- oder bu\u00dfgeldrechtlich nicht weiter verfolgt wird. <\/p>\n Bis zu einem Wert von 175 Euro ist rechtm\u00e4\u00dfig eingef\u00fchrtes Elfenbein aus Afrika als Reisemitbringsel<\/b> von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer befreit. Betroffen ist ausschlie\u00dflich die genehmigte Ausfuhr von Jagdtroph\u00e4en aus Elfenbein zu nicht kommerziellen Zwecken aus Botswana, Namibia, Simbabwe und S\u00fcdafrika sowie von Elfenbeinschnitzereien zu nicht kommerziellen Zwecken aus Simbabwe. Bei mehreren Gegenst\u00e4nden aus Elfenbein mit jeweils einem Wert bis zu 175 Euro kann die Freigrenze von der einf\u00fchrenden Person nur einmal in Anspruch genommen werden. Liegt der Wert eines einzigen Reisemitbringsels \u00fcber 175 Euro, wird der volle Betrag versteuert; eine Aufsplittung in einen steuerfreien und einen steuerpflichtigen Teil findet nicht statt. Mit anderen Worten: Ein Abzug von 175 Euro im Sinne eines Freibetrags erfolgt nicht. <\/p>\n Diesen Satz des Safari-Fahrers Edwin Kamau sollte sich insbesondere jeder Afrika-Tourist vergegenw\u00e4rtigen, wenn er sich fragt, ob gerade Elfenbein die Gedankenst\u00fctze sein muss, die seine Erinnerungen an Afrika wach h\u00e4lt. Oder sprechen nicht die dort gewonnenen Eindr\u00fccke, zu denen die gewaltigen grauen Riesen in ma\u00dfgeblicher Weise beigetragen haben d\u00fcrften, dauerhaft f\u00fcr sich. R.E.A. e.V. hofft, dass mit diesem Beitrag (Stand: 01. Juli 2003) einige der Fragen beantwortet werden k\u00f6nnen, die immer wieder an uns gerichtet werden. Zur Klarstellung sei angemerkt, dass die vorstehend bewusst n\u00fcchtern und mit emotionaler Distanz dargelegten juristischen Fakten dem internationalen, europ\u00e4ischen und nationalen Recht entspringen. Indes d\u00fcrfen wir nicht vergessen, dass selbst hinter dem so genannten Reisemitbringsel im geringen Wert von bis zu 175 Euro ein get\u00f6teter Elefant<\/b> und vielleicht ein Elefanten-Waisenkind<\/b> stehen. <\/p>\n Rettet die Elefanten Afrikas! <\/p>\n Es ist traurig und stimmt sehr bedenklich, dass ein umfassender Artenschutz immer noch von Ausnahmeregelungen durchbrochen wird. Entziehen Sie den Wilderern den Boden! Stoppen Sie die Nachfrage nach dem \u201ewei\u00dfen Gold\u201c! Wer nicht sicher ist, gewilderte Sto\u00dfz\u00e4hne absetzen zu k\u00f6nnen, verliert das Interesse, sein Leben und das der Elefanten aufs Spiel zu setzen. Seit 1990 ist der Elfenbeinpreis von 250 auf unter 50 Dollar\/Kilogramm gesunken. Wir alle haben es in der Hand, ein weiteres Absinken zu bef\u00f6rdern. <\/p>\n Finger weg vom Elfenbein! <\/p>\n Bitte haben Sie Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr, dass R.E.A. e.V. keine Haftung f\u00fcr diese Informationen \u00fcbernehmen kann! In Zweifelsfragen wenden Sie sich bitte an das Bundesamt f\u00fcr Naturschutz! Noch besser ist es allerdings, gar kein Elfenbein aus Afrika zu erwerben. Zum Ersten gehen Sie kein rechtliches Risiko ein; zum Zweiten – und das ist noch viel wichtiger – werden die grauen Riesen es Ihnen danken. <\/p>\n -\u00a9 Dr. Bernd Josef Fehn, K\u00f6ln\/Rettet die Elefanten Afrikas e.V., Hamburg 2003. Die Verwertung von Text und Bildern (insbesondere durch Nachdruck, Vervielf\u00e4ltigung, \u00dcbersetzung, Mikroverfilmung, Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen – auch auszugsweise -) bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung. Kontaktaufnahme unter info@reaev.de – Betreff: Dr. Fehn<\/a>. Auf die urheberrechtlichen Strafbestimmungen wird hingewiesen.<\/p>\n\n\n Von Dr. jur. Bernd Josef Fehn (R.E.A. e.V.), K\u00f6ln Uns erreichen in diesem Zusammenhang immer wieder zahlreiche Anfragen. Die nachfolgende Darstellung m\u00f6chte ein wenig Licht in das gemeinhin so empfundene Dunkel der rechtlichen Rahmenbedingungen f\u00fcr die Einfuhr von Elfenbein bringen. Gleichzeitig appellieren wir an Sie, sich im Rahmen der Gesetze zu bewegen, besser noch auf … <\/p>\n<\/a> <\/p>\n<\/a> <\/p>\nDie Elfenbeinjagd und ihre Folgen<\/h5>\n<\/p>\n
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